Das Ordnungsrecht in der Pflege ist ein Teilbereich des öffentlichen Rechts, der sich mit der Regelung und Überwachung von Einrichtungen und Personen befasst, die pflegerische Leistungen erbringen. Es ist Aufgabe des Ordnungsrechts in der Pflege, die Qualität der Pflegeleistungen zu sichern, die Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften zu überwachen und Verstöße zu ahnden.
Zu den konkreten Aufgaben des Ordnungsrechts in der Pflege gehören unter anderem:
- Die Erteilung von Genehmigungen und Betriebserlaubnissen für ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen
- Die Überwachung der Einhaltung von Vorschriften und Standards in der Pflege, zum Beispiel durch regelmäßige Qualitätskontrollen und unangemeldete Besuche von Aufsichtsbehörden
- Die Durchsetzung von Sanktionen und Maßnahmen bei Verstößen gegen Gesetze und Vorschriften, zum Beispiel die Schließung von Pflegeeinrichtungen oder die Entziehung von Betriebserlaubnissen
- Die Aufklärung von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen über ihre Rechte und Pflichten im Rahmen der Pflege.
Das Ordnungsrecht in der Pflege ist somit ein wichtiger Bestandteil der Qualitätskontrolle und -sicherung in der Pflege, um eine hohe Qualität der Pflegeleistungen zu gewährleisten und die Rechte und Bedürfnisse der Pflegebedürftigen zu schützen.
